Hier finden Sie Beiträge und Urteile u.a. aus den Bereichen Urheberrecht/Filesharing, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeitsrecht und Internet und Verbraucherrecht, die für Sie von Interesse sein könnten.

Aktuelle Urteile aus dem IT-Recht finden Sie hier:

Urteile aus dem Internetrecht

Wettbewerbsrecht: BGH zum Werbeblocker "Adblock Plus" (So, 22 Apr 2018)
Der Bundesgerichtshof hat durch Urteil vom 19. April 2018 (Az. I ZR 154/16) entschieden, dass das Angebot des Werbeblockerprogramms AdBlock Plus nicht gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb verstößt.
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Urteil: Bewertungsportal macht sich rechtswidrige Aussagen zu eigen (Fr, 06 Apr 2018)
Der Betreiber eines Bewertungsportals macht sich die Bewertung eines Nutzers bereits dann zu eigen, wenn er diese auf Rüge des Betroffenen prüft und diesem sodann mitteilt, "strittige Tatsachenbehauptungen" habe er entfernt, so dass die Bewertung nunmehr den Nutzungsrichtlinien des Portals entspreche.
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Datenschutz: Keine Daten deutscher Whatsapp-Nutzer für Facebook (Do, 01 Mär 2018)
Das Hamburgische Oberverwaltungsgericht hat entschieden, dass die Facebook Ireland Ltd. (Facebook) die personenbezogenen Daten deutscher WhatsApp-Nutzer vorerst nicht auf der Grundlage der bisher abgeforderten Einwilligung erheben und speichern darf (5 Bs 93/17).
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BGH-Urteil: Bewertungsportal - Speicherung und Übermittlung personenbezogener Daten (Mi, 21 Feb 2018)
Die Klägerin ist Ärztin und wird in einem Bewertungsportal gegen ihren Willen ohne Bild mit ihrem akademischen Grad, ihrem Namen, ihrer Fachrichtung und ihrer Praxisanschrift geführt. Die Klägerin verlangt die vollständige Löschung ihres Eintrags und die Löschung ihrer veröffentlichten Daten.
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LG Berlin zur Klarnamenpflicht auf Facebook (Sa, 17 Feb 2018)
Facebook verstößt mit seinen Voreinstellungen und Teilen der Nutzungs- und Datenschutzbedingungen gegen geltendes Verbraucherrecht. Unzulässig ist auch eine Klausel, mit der sich Nutzer verpflichten, auf Facebook nur ihre echten Namen und Daten zu verwenden.
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