Hier finden Sie Beiträge und Urteile u.a. aus den Bereichen Urheberrecht/Filesharing, Wettbewerbsrecht, Persönlichkeitsrecht und Internet und Verbraucherrecht, die für Sie von Interesse sein könnten.

Aktuelle Urteile aus dem IT-Recht finden Sie hier:

Urteile aus dem Internetrecht

Schmerzensgeld: Intimfotos im Internet nach beendeter Beziehung (Sa, 03 Jun 2017)
Im vorliegenden Fall erstellte ein junges Paar intime Fotos mit dem Handy. Irgendwann war die Beziehung beendet und eines der rund 2 Jahre alten Fotos veröffentlichte der Ex-Freund im Internet. Freunde und Bekannte erkannten die Frau auf dem Foto, das sie beim Oralverkehr zeigte. Die Frau klagt und verlangt Schmerzensgeld.
>> mehr lesen

Urteil: Unitymedia darf Nachweis des Umzugs nicht als verspätet zurückweisen (Do, 11 Mai 2017)
Telekommunikationsanbieter können Belege eines Umzuges verlangen, um einen Nachweis zu erhalten, dass der Kunde in ein vom Anbieter unversorgtes Gebiet gezogen ist. Eine Ausschlussfrist für den Nachweis ist aber gesetzlich nicht vorgesehen.
>> mehr lesen

Zustellung einer Klage in deutscher Sprache an Facebook/Irland (Mo, 17 Apr 2017)
Ein Nutzer von Facebook hat Klage gegen dieses Unternehmen erhoben mit dem Ziel, es zu verpflichten, ihm wieder uneingeschränkten Zugang zu seinem Account gewähren. Der Nutzer hat seine Klage nebst Anlagen in deutscher Sprache eingereicht. Die Zustellung dieser Dokumente ist am Sitz der Beklagten in Irland erfolgt.
>> mehr lesen

BGH-Urteil zum Filesharing - Müssen Eltern ihre Kinder verraten? (Sa, 01 Apr 2017)
Im vorliegenden Fall wurden die Eltern abgemahnt, weil von ihrem Anschluss Filesharing betrieben wurde. Die beklagten Eltern haben bestritten, die Rechtsverletzung begangen zu haben. Eines ihrer volljährigen Kinder habe die Verletzungshandlung begangen, jedoch verweigerten sie jede weitere Angaben zum Täter.
>> mehr lesen

Wohngemeinschaft: Haftet Anschlussinhaber für illegales Filesharing? (Fr, 23 Dez 2016)
In Wohngemeinschaften ist häufig der Hauptmieter Inhaber des Internetanschlusses. Das heißt aber nicht, dass er automatisch für illegales Filesharing der Untermieter haftet. Erwachsene Mieter oder Untermieter muss er auch nicht über illegales Filesharing belehren.
>> mehr lesen