Filesharing: Debcon GmbH macht für LFP Video Group, LLC Lizenzentschädigungsansprüche geltend

In einem aktuellen Fall macht die Debcon GmbH für die LFP Video Group, LLC Lizenzentschädigungsansprüche wegen angeblichem Filesharing an einem Filmwerk geltend.

In einem ersten Schreiben fordert die Debcon GmbH eine Lizenzentschädigung in Höhe von 1.000,00 EUR. Zudem weist die Debcon GmbH in diesem Schreiben auf die Übermittlung der Daten von fälligen und unbestrittenen Forderungen an die Schufa Holding AG hin, soweit die Forderung nicht ausgeglichen werde und die Weitergabe der Daten zur Wahrung deren berechtigten Interessen oder der eines Dritten erforderlich sei.

 

Nach Ablehnung dieser Zahlung schlägt die Debcon GmbH sodann in einem weiteren Schreiben einen Vergleichsbetrag in Höhe von 740,00 EUR vor.

 

Ob die geltend gemachten Ansprüche in solchen Filesharing-Fällen überhaupt begründet sind, ist stets im Einzelfall zu prüfen. Es ist jedenfalls nicht zu empfehlen, übereilt und ungeprüft Zahlungen zu leisten. Auch sollte man sich nicht von der „Drohung“ einer Schufa-Meldung zu einer übereilten Zahlung verleiten lassen. In vielen Fällen ist die Rechtslage nämlich nicht so eindeutig, wie es die abmahnenden Kanzleien oder nachfolgend mit der Beitreibung von Zahlungsansprüchen beauftragte Unternehmen in ihren Schreiben gerne darzulegen versuchen. Der Bundesgerichtshof hat mittlerweile mehrere Entscheidungen dazu getroffen, unter welchen Voraussetzungen der Abgemahnte überhaupt, und wenn ja, wie er im Rahmen einer Urheberrechtsverletzungen durch Filesharing haftet (z.B. Haftung des Abgemahnten im Rahmen einer sogenannten „Störerhaftung“ für Rechtsverletzungen begangen durch Familienangehörige).