Markenrecht im Internet

Das Privat- und Geschäftsleben wird mehr und mehr beeinflusst durch das Internet. Einkäufe werden über das Internet getätigt oder das eigene Unternehmen wird im Internet präsentiert. Das Internet ist damit alles andere als ein rechtsfreier Raum. In vielen Bereichen des Internets nimmt auch das Markenrecht eine wichtige Stellung ein.

Mit einer Marke können Zeichen, wie z.B. Wörter oder Buchstaben, geschützt werden, die geeignet sind, Waren und Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.

Insbesondere für Unternehmer ist etwa das Firmenlogo bedeutsam, da hiermit ein Wiedererkennungswert des Unternehmens und der angebotenen Waren und Dienstleistungen verbunden ist. Diese Herkunftsfunktion einer Marke ist in der heutigen Geschäftswelt für ein Unternehmen von immenser Wichtigkeit. Der Vorteil eines Markenschutzes ist das ausschließliche Nutzungsrecht der Marke für den jeweiligen Inhaber im geschäftlichen Verkehr. Andere Geschäftsteilnehmer können damit von der Nutzung der Marke ausgeschlossen werden. Der gängigste Weg, einen Markenschutz zu erlangen, ist die Anmeldung der Marke bei dem Deutschen Patent- und Markenamt.

 

So vorteilhaft ein Markenschutz für den Inhaber ist, so problematisch kann dieser für Internetauftritte anderer Unternehmer und Online-Händler sein, die beispielsweise über Internetauktionshäuser oder eigene Online-Shops ihre Waren oder Dienstleistungen anbieten. Dabei kommt es vor, dass Unternehmer ihre Waren oder Dienstleistungen mit Bezeichnungen versehen und bewerben, welche markenrechtlich geschützt sind. Wenn sich der Markeninhaber dann auch noch im gleichen Marktsegment, bspw. dem Verkauf von Bekleidungswaren, bewegt, ist Ärger in Form einer kostenpflichtigen Abmahnung vorprogrammiert. Insbesondere die hohen Kosten, die bei Markenrechtsverletzungen entstehen, stellen für den Abgemahnten eine schwere finanzielle Last dar. Der Abgemahnte wird auf Unterlassung der Markenrechtsverletzung und Schadenersatz in Anspruch genommen. Für den Unterlassungsanspruch ist nicht einmal ein Verschulden erforderlich. Der Abgemahnte kann also selbst dann auf Unterlassung in Anspruch genommen werden, wenn er die Markenrechtsverletzung gar nicht begehen wollte.

 

Ist man von einer Abmahnung betroffen, sollte dies wegen der hohen Kosten nicht auf die leichte Schulter genommen werden. Denn grundsätzlich wird vorab eine außergerichtliche Abmahnung erfolgen. Erfolgt hierauf keine Reaktion, werden zumeist Gerichte mit der Klärung angerufen. Dabei entstehen weitere nicht unerhebliche Kosten, die im Falle eines Unterliegens zusätzlich zu tragen sind.

 

Zudem ist nicht jede Abmahnung auch berechtigt. Das Markenrecht sieht etwa bei beschreibenden Angaben oder im Falle der sogenannten „Erschöpfung“ Ausnahmen vom Markenschutz vor. Der Erschöpfungsgrundsatz besagt, dass der Markenschutz zurücktritt, wenn Waren des Markeninhabers mit dessen Zustimmung in den Verkehr gebracht wurden und diese Waren von Dritten vertrieben werden. Allerdings beschränkt sich dieser Grundsatz auf den Markt der Europäischen Union und den Markt der Vertragsstaaten des europäischen Wirtschaftsraumes.

 

Fazit: Das Markenrecht gewährt dem jeweiligen Inhaber ein ausschließliches Nutzungsrecht. Im Falle einer Markenrechtsverletzung steht dem Inhaber das Recht zu, den Verletzer bspw. auf Unterlassung oder Schadenersatz in Anspruch zu nehmen.

Vorherige Recherchen sind äußerst sinnvoll, um nicht in die Gefahr einer kostenpflichtigen Abmahnung zu geraten. Dies gilt nicht nur für den Unternehmer, der geschützte Begriffe verwenden möchte. Dies gilt genauso für denjenigen, der für sich eine Marke schützen lassen möchte, um nicht in Widerstreit mit einer bereits bestehenden Marke zu geraten.

Für den Markeninhaber gilt, dass er regelmäßig prüfen sollte, ob seine Marke nicht unbefugt durch andere verwendet wird, um im Falle des Falles dagegen vorzugehen.