Urheberrechtsschutz einer Webseite

Heutzutage ist der Internetauftritt von Unternehmen nahezu unerlässlich. Auch Privatpersonen unterhalten häufig eigene Internetauftritte. Deshalb stellt sich die Frage, ob eine Webseite auch urheberrechtlichen Schutz genießt.

Dies hatte das Oberlandesgericht Hamburg zu entscheiden (OLG Hamburg, Urteil v. 29.02.2012, Az. 5 U 10/10).Der Entscheidung lag der Fall zugrunde, dass mittels einer Software ein Internetauftritt kopiert wurde. Der Inhalt des Internetauftrittes war überschaubar.

 

Das Gericht lehnte einen Urheberrechtsschutz ab.

 

Es verneinte zunächst einen urheberrechtlichen Schutz damit, dass es sich bei der Webseite um keine Software handele, die einen entsprechenden Schutz genieße. Die Schutzfähigkeit lasse sich auch nicht allein mit der Benutzung einer bestimmten Programmiersprache oder bestimmter Programme begründen. Es komme darauf an, inwieweit das erstellte Programm keine ganz einfache Gestaltung aufweise bzw. inwieweit es sich von anderen Programmen unterscheide. Im zu entscheidenden Fall basiere das Programm allerdings lediglich auf einer Open-Source-Software und sei lediglich eine Weiterentwicklung/Änderung eines bereits bekannten Quellcodes.

 

Das Gericht verneinte darüber hinaus eine Schutzfähigkeit des Inhaltes der Webseite. Auch unter Beachtung der sog. „kleinen Münze“ war nach Auffassung des Gerichtes kein Urheberrechtsschutz gegeben, da der Inhalt der Webseite nur einfachen Inhalts war. Denn zur Erfüllung der Schutzuntergrenze müsse die Webseite eine persönlich geistige Schöpfung von individueller Prägung darstellen. Diese Grenze sah das Gericht wegen des einfachen Inhaltes der Webseite als nicht überschritten an.

 

Fazit:

Nach Auffassung des OLG Hamburg kann eine Webseite nur dann urheberrechtlichen Schutz genießen, wenn diese sich von anderen Webseiten aufgrund ihres individuellen Charakters unterscheidet. Webseiten mit lediglich einfachen gestalterischen Inhalten sollen danach keinen Urheberrechtsschutz genießen.